Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über den Kauf und die Lieferung beweglicher Waren zwischen Neuware A-Z, Inhaber Dirk Büßeler, Kreuzstrasse 25, 52441 Linnich, Deutschland (nachfolgend „Verkäuferin“) und Verbrauchern.
(2) Die Verkäufe erfolgen insbesondere über Live-Verkaufsveranstaltungen, etwa TikTok-Lives. Soweit zusätzlich ein Onlineshop eingesetzt wird, gelten diese Bedingungen auch dort, soweit beim jeweiligen Bestellvorgang auf sie Bezug genommen wird.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Angebot, Bestellung und Vertragsschluss im Live-Verkauf
(1) Im Live-Verkauf präsentiert die Verkäuferin einzelne Waren unter Angabe der wesentlichen Merkmale und des jeweiligen Gesamtpreises. Die Kundin bzw. der Kunde muss vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung erkennen können, welche konkrete Ware zu welchem Preis bestellt wird.
(2) Soweit die Verkäuferin im Live ausdrücklich erklärt, dass die vorgestellte Ware zu den genannten Konditionen verbindlich bestellt werden kann, gibt die Kundin bzw. der Kunde durch die von der Verkäuferin vorgegebene eindeutige Bestellerklärung im Live (z. B. ein Kommentar mit der eindeutig zuordenbaren Artikelnummer) ein verbindliches Angebot zum Kauf der konkret bezeichneten Ware ab.
(3) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Verkäuferin dieses Angebot im Live ausdrücklich annimmt oder die Annahme der Bestellung auf andere eindeutige Weise erklärt. Eine bloße technisch übermittelte Nachricht begründet für sich allein noch keine Annahme, sofern die Verkäuferin die Bestellung nicht bestätigt hat.
(4) Die Verkäuferin stellt sicher, dass die für Fernabsatzverträge erforderlichen Verbraucherinformationen, einschließlich Widerrufsbelehrung und dieser AGB, vor der verbindlichen Vertragserklärung in einer dem verwendeten Kommunikationsmittel angepassten Weise zugänglich sind. Nach Vertragsschluss erhält der Verbraucher eine Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger, z. B. per E-Mail oder als PDF.
§ 3 Weitere Verkaufskanäle
Nur ausfüllen, wenn außerhalb des Live-Verkaufs bestellt werden kann (z. B. per WhatsApp). Sonst diesen Paragrafen streichen.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Alle gegenüber Verbrauchern genannten Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
(2) Die Versandkosten je Paket betragen Versandkosten fehlen. Die zulässige Paketgröße und das Höchstgewicht sind Paketgrenzen fehlen.
(3) Erfordert eine Bestellung aufgrund von Menge, Gewicht oder Abmessungen mehrere Pakete, fallen die Versandkosten je erforderlichem Paket an. Die Kundin bzw. der Kunde ist vor der verbindlichen Bestellung über die konkret anfallenden Gesamtversandkosten zu informieren.
§ 5 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt per Überweisung.
(2) Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von Zahlungsfrist fehlt nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.
(3) Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist der Zahlungseingang auf dem in der Rechnung angegebenen Konto. Die gesetzlichen Regelungen über Zahlungsverzug bleiben unberührt.
§ 6 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die von der Kundin bzw. dem Kunden angegebene Lieferanschrift in Liefergebiet fehlt.
(2) Lieferfristen und gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen werden vor Vertragsschluss mitgeteilt. Soweit keine abweichende Lieferzeit vereinbart ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Verkäuferin.
§ 8 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der nachstehenden Widerrufsbelehrung. Gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht bleiben unberührt.
§ 9 Rücksendekosten bei Widerruf
Im Falle eines wirksamen Widerrufs trägt die Kundin bzw. der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, sofern hierüber ordnungsgemäß vor Vertragsschluss informiert wurde. Für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, müssen die Rücksendekosten vor Vertragsschluss entsprechend den gesetzlichen Vorgaben angegeben bzw. geschätzt werden.
§ 10 Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Diese Regelung betrifft insbesondere mangelhafte Ware und ist vom gesetzlichen Widerrufsrecht zu unterscheiden.
§ 11 Vertragssprache und Vertragstext
Vertragssprache ist Deutsch. Die Verkäuferin übermittelt dem Verbraucher nach Abschluss eines Fernabsatzvertrags innerhalb angemessener Frist, spätestens bei Lieferung der Ware, eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger mit den gesetzlich erforderlichen Angaben, soweit diese nicht bereits zuvor auf einem dauerhaften Datenträger bereitgestellt wurden.
§ 12 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts ihres Aufenthaltsstaates entzogen wird.
